Mozambique auf dem Weg zur Autokratie

Südafrikas „Daily Maverick (DM)“ warnt, dass Mosambiks Regierung der Befreiungsfront von Mosambik (Frelimo) sich auf dem Weg zum Autoritarismus befindet. Ein Begriff den er DM definiert als einen Status hoch konzentrierter, zentralisierter Macht, politischer Unterdrückung und Ausgrenzung von Herausforderern.

national Mozambique flag.

Der Mann an der Spitze, der diesen Weg eingeschlagen hat, ist Filipe Nyusi, jetzt in seiner zweiten Präsidentschaft. Innerhalb von drei Jahren nach seiner Wahl im Jahr 2015 reduzierte er Mosambiks Ansehen nach Einschätzung des Economist Intelligence Unit auf das einer autoritären Regierung. Diese Entwicklung sei auch nach den Wahlen von 2018 fortgeschritten, wo Frelimo unfair bevorzugt worden sein soll. Im Ibrahim Index of African Governance verlor Mosambik bis 2019 vier Punkte und stand darauf auf Platz 26 von 54 Regierungen.

Die Afrikanische Union sowie SADC seien auf den Aufstand im Norden Mosambiks konzentriert gewesen, sowie auf den ersten Flüssiggasexport des Landes nach Europa. Dabei seien weitere Schritte Mozambiks in Richtung Autokratie übersehen worden.

Präsident Nyusi ist nun im Zentrum der Kontroverse: Im Frelimo Kongress im September drehte sich alles um Nyusi, der mit 100 % zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Andere Kandidaten waren nicht zugelassen. Dies könnte darauf hinweisen, dass er möglicherweise vor hat, die Verfassung zu ändern um ihm eine dritte Amtszeit zu ermöglichen. Niemand, nicht einmal Graca Machel, die Witwe von Samora Machel, scheint stark genug zu sein, um  Nyusi die Stirn zu bieten.

Die AU hat der Zivilgesellschaft Mozambiks Unterstützung zugesagt und bedeutet, sie wolle verfassungswidrige Regierungswechsel verhindern. Zuvor waren zwei SADC Regierungschefs über Jahrzehnte an der Macht, ohne von der Organisation gerügt zu werden: Zimbabwes Robert Mugabe und Angolas José Eduardo dos Santos. Beide plünderten ihre Länder aus.

Es bleibt zu hoffen, das die Zivilgesellschaft ihre Stimme effektiv erheben kann, um die Verfassung und die Demokratie des Landes zu verteidigen, und sie dazu die Unterstützung der AU bekommt.